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Streitvermeidung, Schlichtung & Mediation

Der Notar ist Träger eines öffentlichen Amtes auf dem gesamten Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege. Durch die betreuende und beratende Funktion hilft der Notar in vielfältiger Weise, Konflikte von vornherein zu vermeiden oder einen bereits entstandenen Konflikt im Wege einer einvernehmlichen Lösung beizulegen. 

Der Notar ist, anders als der Rechtsanwalt, den Interessen beider Parteien verpflichtet. Aufgrund seiner gesetzlichen Stellung als unabhängiger und unparteiischer Betreuer der Beteiligten achtet er auf einen gerechten Interessensausgleich aller Vertragsparteien. Die gesetzlichen Aufklärungs-, Prüfungs- und  Belehrungspflichten sowie die vorgeschriebenen Förmlichkeiten nach dem  Beurkundungsgesetz tragen dazu bei, dass offene Fragen und Probleme schon vorab und im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss geklärt werden. 

 

Ist eine Einigung zwischen Beteiligten nicht mehr möglich, kann der Notar aufgrund seiner unabhängigen und unparteiischen Stellung als Schiedsrichter einen Streit entscheiden. Somit können langwierige und kostenträchtige Streitigkeiten vor Gericht vermieden werden.

Vorteile der notariellen Schlichtung sind:

  • Eine Schlichtung ist mehr als ein Gerichtsverfahren. Die Beteiligten bestimmen selbst das Ergebnis. Es gibt keine Gewinner oder Verlierer.
  • Die Einleitung eines Schlichtungsverfahrens unterbricht die Verjährung - das bedeutet Zeitgewinn für Verhandlungen.
  • Aus der Schlichtungsvereinbarung kann unmittelbar vollstreckt werden - wie aus einem Gerichtsurteil.
  • Einigungen vor einer unabhängigen Stelle wie dem Notar sind in der Regel schneller, unbürokratischer und billiger als ein Gerichtsurteil.
  • Durch Landesrecht kann vorgeschrieben sein, dass man bei bestimmten Streitigkeiten einen Einigungsversuch bei einem Notar oder einer anderen Gütestelle versucht haben muss, bevor man Klage beim Amtsgericht  erheben kann. Von dieser Möglichkeit haben als erste Bayern und Nordrhein-Westfalen Gebrauch gemacht.

Aber auch bei allen anderen Konflikten kann jederzeit ein Schlichtungsverfahren,  eine sog. Mediation, durchgeführt werden. Der Notar hilft unparteiisch,  eine für beide Seiten tragfähige Lösung zu finden. Sofern die  Beteiligten dies wünschen, formuliert er die Einigung in rechtlich  eindeutiger Weise und kümmert sich um deren praktischen Vollzug. So ist  der Erfolg der Schlichtung auch in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht gesichert.

Die Bundesnotarkammer hat eine Güteordnung beschlossen, um dem schlichtenden Notar sowie den Schlichtungsparteien einen Leitfaden für den förmlichen Ablauf eines Schlichtungsverfahrens an die Hand zu geben. Diese Güteordnung kann hier abgerufen werden.